Allgemein Archive - Kölner Pensionsmanagement GmbH
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Allgemein

Änderungen bei der Abfindung von betrieblichen Versorgungsanwartschaften in der Sozialversicherung

In unserem Newsletter 2.2015 haben wir Ihnen die sozialabgabenrechtliche Behandlung einer Abfindung betrieblicher Versorgungsanwartschaften dargestellt. Die aktuelle Rechtsprechung veranlasst die Sozialversicherungsträger zur Änderung dieser Praxis, so dass wir hierüber informieren möchten. Abfindungen von betrieblichen Versorgungsanwartschaften sind grundsätzlich nur unter den engen Voraussetzungen des § 3 des...

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Mehrkosten für Arbeitgeber: Pensionskassen beschließen Kürzung der Betriebsrenten

[caption id="attachment_23868" align="alignleft" width="500"] Arbeitgeber müssen mit Mehrkosten rechnen, da bestimmte Vorsorgeleistungen nicht mehr zur Deckung der Zusage ausreichen.[/caption] Die Folgen der Niedrigzinsphase sind in der betrieblichen Altersversorgung angekommen. BVV und Neue Leben Pensionskasse kürzen ihre Leistungen Die derzeit niedrigen Zinsen haben erstmals Auswirkungen auf die Leistungen...

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Anpassungsprüfungspflicht bei regulierten Pensionskassen: Arbeitsgericht urteilt gegen die neu geschaffene Gesetzeslage

Das Arbeitsgericht Gelsenkirchen hat am 12.01.2016 (Az: 5 Ca 1061/15) entschieden, dass die neue gesetzliche Regelung nach § 16 Abs. 3 Satz 2 BetrAVG und somit die Unterlassung einer Anpassungsprüfungspflicht bei regulierten Pensionskassen für Altzusagen nicht rückwirkend in Frage kommt. Der Hintergrund Im Betriebsrentengesetz (BetrAVG) besteht für...

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Überschussverwendung in der betrieblichen Altersvorsorge

Eine falsche Überschussverwendung in den bAV-Tarifen der Versicherer hat durchaus immense Auswirkungen für die Arbeitgeber. Versicherungstarife, bei denen die Überschüsse und Gewinne nicht ausnahmslos zur Erhöhung der Leistung verwendet, sondern ganz oder teilweise mit den Beiträgen verrechnet werden, treffen den Arbeitgeber in zwei wesentlichen Punkten: Versicherungsvertragliche Lösung...

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Neues Urteil der Sozialgerichte: Abfindung einer betrieblichen Altersvorsorge ist kein Arbeitsentgelt in der Sozialversicherung

Das Landessozialgericht Baden Württemberg (LSG BW) hatte in zweiter Instanz zu klären, inwieweit ein im laufenden Arbeitsverhältnis gezahlter Abfindungsbetrag aus einer betrieblichen Altersvorsorge (bAV) an einen Mitarbeiter der Sozialversicherungspflicht unterliegt. Der Fall Für einen Arbeitnehmer eines Unternehmens bestand eine Direktversicherung nach § 40b Einkommen-steuergesetz (EStG) a.F. Aus...

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Das Bundesarbeitsgericht urteilt zur Einstands- und Anpassungsprüfungspflicht bei einer regulierten Pensionskasse gegen den Arbeitgeber

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) bekräftigt mit seinem am 18.02.2015 veröffentlichten Urteil vom 30.09.2014 die Einstandspflicht des Arbeitgebers, wenn der externe Versorgungsträger seine Versorgungsleistungen gegenüber den Versorgungsberechtigten kürzt. Darüber hinaus hat das BAG sich klar zur Anpassungsprüfungspflicht bei einer regulierten Pensionskasse geäußert. Der Fall Der beklagte Arbeitgeber, in der...

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Selbständige Berufsunfähigkeitsversicherung in der Direktversicherung bzw. Pensionskasse verliert Förderung nach § 3 Nr. 63 EStG

Der Bundesgerichtshof (BGH) weist mit seinem Beschluss vom 13.05.2015 die steuerliche Förderung einer selbständigen Berufsunfähigkeitsversicherung in der betrieblichen Altersversorgung ab, wenn eine Befristung vor der Regelaltersgrenze greift. Der Fall Streitig in dem hier vorliegenden Fall war die Frage, ob eine selbständige Berufsunfähigkeitsversicherung im Rahmen des § 3...

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7 Irrtümer der betrieblichen Altersversorgung

Irrtum 1: Der Arbeitgeber haftet nicht Die meisten Arbeitgeber glauben, das Versicherungsunternehmen sei für die Einhaltung der versprochenen Leistung verantwortlich. § 1 Abs. 1 BetrAVG beschreibt die Verantwortung des Arbeitgebers so: „… Der Arbeitgeber steht für die Erfüllung der von ihm zugesagten Leistung auch dann ein, wenn...

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